Newsletter 3/2020
Bundesteilhabepreis 2020 verliehen, Vorschlag zur Gestaltung des EAA, Paragraf 8 (3) BGG in der Umsetzung sowie Rückblick zur Expertenkreissitzung und zur 3. ISI-Regionalkonferenz
1. Dezember 2020
Liebe Leserinnen und Leser,
der zweite Bundesteilhabepreis wurde verliehen! Lernen Sie gute Vorbilder für barrierefreies Reisen kennen. Außerdem Thema im Newsletter: Für die Umsetzung des European Accessibility Acts (EAA) haben wir einen Vorschlag gemacht und ihn bei der Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-BRK vorgestellt. Währenddessen wird der Paragraf 8 (3) des Behindertengleichstellungsgesetzes schon kräftig umgesetzt - darüber wurde auch im Rahmen unserer letzten Expertenkreissitzung berichtet. Nachlesen und nachschauen können Sie auch die 3. ISI-Regionalkonferenz "Einfach reisen", die aufgezeichnet wurde.
Bundesteilhabepreis 2020 verliehen: „Perspektiven auch in Corona-Zeiten: Barrierefrei reisen in Deutschland“
Am 30. November 2020 hat Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil zum zweiten Mal den Bundesteilhabepreis verliehen. Nicht nur die prämierten Projekte, sondern auch viele andere sind gute Vorbilder für das Reisen ohne Barrieren! Aufgrund der Corona-Pandemie gab es in diesem Jahr keine Präsenzveranstaltung für die Preisverleihung. Wer die drei Preisträgerinnen und Preisträger sind, erfahren Sie hier:
Bundesteilhabepreis 2020
Teilnehmende Projekte
Pressemitteilung: "Bundesteilhabepreis 2020 verliehen - Projekte zu barrierefreiem Reisen in Corona-Zeiten prämiert"
Vorschlag der Bundesfachstelle zur Umsetzung des European Accessibility Act (EAA) in nationales Recht
Zur Umsetzung des EAA in nationales Recht hielt Dr. Volker Sieger, Leiter der Bundesfachstelle, am 11. November 2020 einen Vortrag bei der 35. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention. Der Vorschlag der Bundesfachstelle zielt auf eine sachgerechte Kennzeichnung von Produkten ab, die zukünftig den Anforderungen des EAA entsprechen müssen. Kern ist - neben dem obligatorischen Anbringen des CE-Kennzeichens auf dem Produkt - das Einschalten einer benannten bzw. notifizierten Stelle, die über das entsprechende Know-how in Bezug auf Barrierefreiheit verfügt. Die Vorteile eines solchen Vorgehens kommen den Herstellern zugute, die zusätzliche Gewissheit über die Barrierefreiheit ihres Produktes erhalten, den Marktüberwachungsbehörden, die sich ungeachtet ihrer Aufgabe auf die Expertise einer externen Stelle stützen können, sowie den Verbraucherinnen und Verbrauchern, die durch eine Nummer neben dem CE-Kennzeichen sofort erkennen können, dass eine Fachinstitution den Fertigungsprozess begleitet hat.
Vorschlag der Bundesfachstelle zum EAA (PDF, barrierefrei)
Artikel beim Deutsches Institut für Menschenrecht zur Verbändekonsultation (externer Link)
Themen-Spezial "European Accessibility Act"
Rückblick 1: Expertenkreissitzung
Am 12. November 2020 fand die achte Sitzung des Expertenkreises der Bundesfachstelle Barrierefreiheit statt, erstmals in digitaler Form. Ein Thema dort war die Berichtspflicht nach § 8 (3) BGG. So lässt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) seit Ende Januar 2020 insgesamt 5.629 Gebäude auf Barrierefreiheit nach Paragraf 8 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes überprüfen. Hierzu wird die Vorlage zur Erfassung genutzt, die die Bundesfachstelle entwickelt hat. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesfachstelle Barrierefreiheit hatten zuvor externe Dienstleister in der Erfassung baulicher Barrieren geschult.
Rückblick achte Expertenkreissitzung
Systematik zur Erfassung und zum Abbau baulicher Barrieren in Bestandsgebäuden des Bundes
Rückblick 2: Dritte ISI-Regionalkonferenz "Einfach reisen" in Rostock
Am 29. September 2020 fand die 3. Regionalkonferenz der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI) in Rostock statt Sie wurde gemeinsam von der Bundesfachstelle Barrierefreiheit, dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern und dem Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. veranstaltet. Wer sie verpasst hat: Einen Rückblick auf die Veranstaltung lesen Sie bei uns auf der Website. Dort finden Sie auch die Aufzeichnung (Videos).
Rückblick 3. ISI-Regionalkonferenz "Einfach reisen"
Videos
Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen beim Lesen - und bleiben Sie gesund!
Ihr Team der Bundesfachstelle Barrierefreiheit