Vierte Sitzung: Expertenkreis der Bundesfachstelle traf sich im Kleisthaus
Datum 25.10.2018
Neuer Austausch: Zum vierten Mal traf sich der Expertenkreis der Bundesfachstelle Barrierefreiheit am Dienstag, 16. Oktober 2018, im Kleisthaus, Berlin. Die Expertinnen und Experten aus Verbänden und Bundesbehörden informierten sich über die Arbeit der Bundesfachstelle und erhielten Einblicke zu künftigen Projekten.
Der Expertenkreis der Bundesfachstelle während der Sitzung im Kleisthaus.
Der Leiter der Bundesfachstelle Dr. Volker Sieger berichtete zunächst über die Tätigkeiten der Fachstelle seit der letzten Sitzung im Februar. Dazu gehörte die Fachveranstaltung „Das Behindertengleichstellungsgesetz in Recht und Praxis“, die im Mai zusammen mit der Schlichtungsstelle BGG organisiert wurde. Die Dokumentation der Fachveranstaltung, eine Broschüre, soll im Herbst veröffentlicht werden.
Im Bereich Bau wurde über die Mustervorlage zu Paragraph 8 Absatz 3 BGG berichtet. Mit der Mustervorlage sollen die Bundesbehörden ihre Berichtspflicht über die Barrierefreiheit ihrer Gebäude erfüllen. Dr. Sieger konnte die gute Nachricht überbringen, dass der Vorschlag der Bundesfachstelle für die Vorlage von den Ministerien in deren Ressortabstimmung angenommen wurde. Die Berichte über die Gebäude werden in die Evaluation des BGG einfließen, die für das Jahr 2022 geplant ist. Die Vorlage ist die Voraussetzung dafür, dass die Berichterstattung sachgerecht, angemessen, einheitlich und vergleichbar erfüllt werden kann.
Gut gelaunt im Gespräch in der Pause: Ulrich Niehoff, Bundesvereinigung Lebenshilfe, und Werner Gläser, DVBS (v.l.n.r.).
Beratung und Expertise zur EU-Webseitenrichtlinie
Aktuelles Thema war auch die EU-Richtlinie zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Richtlinie 2016/2102), die inzwischen in deutsches Recht übergegangen ist (BGG). Welche Verpflichtungen die Richtlinie mit sich bringt, wird von Behörden häufig gefragt. Daher informieren die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Fachstelle regelmäßig in Vorträgen über die rechtlichen Neuerungen und deren praktischen Auswirkungen.
Die Fachstelle hatte bereits im Gesetzgebungsverfahren im Juni eine Stellungnahme für den Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales abgegeben. Auch an der Gestaltung der neuen BITV wirkt die Bundesfachstelle mit, indem sie an den Sitzungen der Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der BITV im Bundesministerium für Arbeit und Soziales teilnimmt.
Volker Langguth-Wasem, BAG Selbsthilfe, und Joachim Seeger, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (v.l.n.r.).
Neu bei der Bundesfachstelle ab 2019: InitiativeSozialraumInklusiv (ISI)
Ein thematischer Schwerpunkt der Sitzung war die InitiativeSozialraumInklusiv (ISI), die im Juli mit einer Auftaktveranstaltung in Essen startete. Die Initiative soll für mehr Barrierefreiheit in Städten und Gemeinden sorgen, indem sie anhand von Beispielen Wege zu einer gelungenen, inklusiven Sozialraumgestaltung aufzeigt und mit den Verantwortlichen vor Ort diskutiert. Die Bundesfachstelle übernimmt das Projekt vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). In den kommenden drei Jahren werden je zwei Regionalkonferenzen jährlich stattfinden. Zudem wird ein Inklusionspreis pro Jahr vergeben. Der Preis soll Vorbilder der gelungenen Sozialraumgestaltung auszeichnen und wird auf den jährlich vom BMAS ausgerichteten Inklusionstagen verliehen.
Experte Klaus-Peter Wegge, Bitkom, diskutiert mit Sven Niklas von der Bundesfachstelle Barrierefreiheit (v.l.n.r.).
Externer Input: Beitrag aus der Wissenschaft
Einen vertieften Einblick zum Thema „Kognitive Beeinträchtigung und Barrierefreiheit“ lieferte der gleichnamige Vortrag von Prof. Dr. Hendrik Trescher, Philipps-Universität Marburg. Um einen bestehenden Forschungsbedarf zu ermitteln, hat Prof. Trescher in einer Pilotstudie untersucht, wo Barrieren der Teilhabe für Menschen mit kognitiver Beeinträchtigung liegen und wie der Forschungsstand zu ihrer Beseitigung ist. Neben einer Literaturrecherche wurden auch Interviews mit 60 Menschen mit kognitiver Beeinträchtigungen geführt. Es stellten sich die unterschiedlichsten Barrieren heraus – im Bereich Mobilität z.B. schwer lesbare Fahrpläne, zu wenig Informationen an Bahnhöfen und fehlende finanzielle Mittel zur Nutzung des Fernverkehrs. Auch Leichte Sprache, die den Menschen das Verstehen von beispielsweise Mietverträgen oder Schreiben von Behörden erleichtert, war Teil der Studie. Wesentliches Ergebnis der Pilotstudie ist, dass es nur wenige wissenschaftliche Arbeiten zu dem Themengebiet gibt. Viele Bereiche waren noch gar nicht Gegenstand der Forschung. Am Ende seines Vortrags zeigte Prof. Trescher mögliche Forschungsperspektiven auf.